Fortbildungskosten: „Weiterbildung ja – Rückzahlung vielleicht!“ Aktuelle Rechtsprechung im Überblick
Fortbildungskosten spielen im modernen Arbeitsrecht eine zentrale Rolle. Unternehmen investieren zunehmend in die Qualifizierung ihrer Mitarbeiter, um konkurrenzfähig zu bleiben. Häufig übernimmt der Arbeitgeber die Kosten – jedoch unter der Voraussetzung, dass der Arbeitnehmer für eine bestimmte Zeit im Betrieb bleibt. Verlässt der Arbeitnehmer das Unternehmen vor Ablauf dieser Bindungsfrist, stellt sich regelmäßig die Frage: … Weiterlesen
Kategorie: Arbeitsrecht
Zwischen Worthülse und Wahrheit: Warum wir keine Schriftsatz-Poesie betreiben
Manche Schriftsätze lesen sich wie eine Mischung aus verstaubtem Jurastil und formelhafter Textproduktion – ohne Inhalt, ohne Poesie. Statt Substanz gibt’s Satzbausteine, statt Argumentation Phrasendrescherei. Und mittendrin: der geneigte Leser, der sich fragt, ob das wirklich ernst gemeint ist oder ob der Schriftsatz nur künstlich aufgeblasen werden soll. Wir stehen zu einem anderen Ansatz: Klartext … Weiterlesen
Kategorie: Allgemein
Bau-Turbo 2025 und § 246e BauGB: Eine Riesenchance für den Wohnungsbau.
1. Neubewertung des Bauplanungsrechts Bau-Turbo 2025, § 246e BauGB: Wir erklären Investoren, Projektentwicklern, Architekten, Stadtplanern und Gemeinden komprimiert Chancen und Risiken des Bau-Turbo. Außerdem: In welchem Verhältnis stehen die neuen Vorschriften des „Bau-Turbo“ – besser: Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung, hier der Entwurf – zu den Grundprinzipien des Bauplanungsrechts? Da der Wohnungsbau … Weiterlesen
Kategorie: Baurecht
Zwischen Bonus und Risiko: Aktuelle Rechtsprechung zu Dienstwagenregelungen
Ein Dienstwagen gehört für viele Arbeitnehmer zu den begehrtesten Vergütungsbestandteilen – und für Arbeitgeber ist er ein effektives Instrument zur Gewinnung und Bindung von Fachkräften. Doch die Überlassung eines Firmenfahrzeugs, insbesondere zur privaten Nutzung, ist rechtlich anspruchsvoll und berührt arbeitsrechtliche, steuerliche und betriebsverfassungsrechtliche Fragen. Dieser Beitrag erläutert, was beide Seiten bei der Dienstwagennutzung beachten müssen … Weiterlesen
Kategorie: Arbeitsrecht
Die Rügeobliegenheit als unterschätzte Pflicht am Bau: Warum eine verspätete Mängelrüge alles kosten kann
Kaum ein Bauvorhaben kommt ohne komplexe Lieferketten aus: Fenster, Fertigmodule, Aufzüge, Fassadenelemente oder Beton – vieles wird „hergestellt und geliefert“. Doch ob diese Verträge dem Werkvertragsrecht (§§ 631 ff. BGB) oder dem Kaufrecht (§§ 433 ff. BGB) unterfallen, ist keine bloße juristische Spitzfindigkeit, sondern eine Frage mit erheblichen praktischen und wirtschaftlichen Konsequenzen. Dabei wirkt sich … Weiterlesen
Kategorie: Baurecht
Das Strafbefehlsverfahren – Ablauf, Fristen und Ihre Rechte
Aus Film und Fernsehen kennt fast jeder die klassische strafrechtliche Hauptverhandlung. Weniger bekannt ist hingegen das sogenannte Strafbefehlsverfahren – ein vereinfachtes Verfahren, das in der Praxis eine zentrale Rolle spielt, wenn es um die Ahndung geringfügiger Straftaten geht. Was ist ein Strafbefehl? Ein Strafbefehl ist ein Instrument der Strafverfolgungsbehörden zur beschleunigten Ahndung von Vergehen. Die … Weiterlesen
Kategorie: Strafrecht
Die neue StVO 2024: Ein Überblick
Seit Oktober 2024 gilt die überarbeitete Straßenverkehrsordnung (StVO). Mit ihr versuchte Bundesregierung zentrale Versprechen aus dem Koalitionsvertrag umzusetzen: Städte und Gemeinden sollten mehr Handlungsspielräume bekommen, um klimafreundliche, sichere und lebenswerte Verkehrswege zu gestalten. Besonders im Fokus stehen dabei Radfahrende, Busse und Fußgänger. Aber auch für Anwohner und Kommunen gibt es neue Rechte. In diesem Beitrag … Weiterlesen
Kategorie: Verkehrsrecht
Urlaub kann teuer werden: Drei aktuelle BAG -Urteile zur Urlaubsabgeltung, die Arbeitgeber kennen müssen
Die Urlaubsabgeltung zählt zu den schwierigsten Themen im Arbeitsrecht. Besonders seit mehreren Urteilen des Bundesarbeitsgerichts (BAG) zum Urlaubsanspruch und Urlaubsverfall hat sich die Rechtslage verschärft. Im Jahr 2025 sind Arbeitgeber gefordert, ihre Prozesse anzupassen, um kostspielige Fehler zu vermeiden. In diesem Beitrag stellen wir Ihnen die drei wichtigsten BAG-Urteile zur Urlaubsabgeltung vor – inklusive einer … Weiterlesen
Kategorie: Arbeitsrecht
Mehrkosten durch Bauverzögerung? Wie die Rechtsprechung Unternehmer im Regen stehen lässt
Sie stehen zum vertraglich festgelegten Zeitpunkt mit Personal, Material und Geräten auf der Baustelle bereit – alles ist organisiert, kalkuliert, durchgeplant. Doch es geht nicht los. Warum? Das Vorgewerk ist nicht fertig. Der Vorunternehmer hat seinen Zeitplan nicht eingehalten. Ihre Arbeiten verzögern sich und damit wächst täglich der wirtschaftliche Schaden: Unproduktive Stunden, zusätzliche Anfahrten, teure … Weiterlesen
Kategorie: Baurecht
Reden ist Silber, Schweigen ist Gold – Warum Sie im Ermittlungsverfahren niemals aussagen sollten
Niemand möchte jemals Teil eines polizeilichen oder staatsanwaltlichen Ermittlungsverfahrens werden. Doch wie so oft im Leben gilt: Unverhofft kommt oft. Ob durch Zufall, eine Anzeige oder ein Missverständnis – schneller als gedacht kann man zum Beschuldigten in einem Strafverfahren werden. Aus anwaltlicher Sicht zeigt sich die Situation häufig sehr ähnlich: Die Polizei steht vor der … Weiterlesen
Kategorie: Strafrecht
