Sachmängelhaftung bei Zurverfügungstellen von Mustern im Bau- und Kaufrecht – Praxisleitfaden für Unternehmer & Bauhandel
Für Unternehmer und Verkäufer im Bau- und Baustoffhandel ist das Thema Sachmängelhaftung bei der Nutzung von Mustern eine zentrale Herausforderung. Muster, Materialproben oder Vorführstücke prägen die vertragliche geschuldete Beschaffenheit maßgeblich und bestimmen damit, ob eine Lieferung oder Bauleistung mangelhaft ist. Gleichzeitig lassen sich gerade Naturmaterialien nicht exakt replizieren. Immer wieder führt dies zu Auseinandersetzungen. Was … Weiterlesen
Kategorie: Baurecht
Bei Gebrauchtwagenkauf nur ein Jahr Gewährleistung? Nicht so schnell!
Der Erwerb eines Gebrauchtwagens gehört zu den häufigsten Konsumgeschäften überhaupt. Viele Käufer – aber ebenso Verkäufer – glauben zu wissen, welche Rechte bei Mängeln gelten und wie lange Gewährleistungsansprüche durchsetzbar sind. Was früher für den Gebrauchtwagenkauf galt, ist jedoch seit der großen Kaufrechtsreform zum 1. Januar 2022 in zentralen Punkten überholt. Wir stellen in unserer … Weiterlesen
Kategorie: Verkehrsrecht
Gebäudetyp E, Architektenhaftung und der „sicherste Weg“: Wie viel Innovation verträgt das Baurecht?
Nun also der Gebäudetyp E. „E“ für einfach und experimentell. Die Bayerische Architektenkammer hat die Initiative gestartet, und führende berufsständische Vereinigungen wie der Bund Deutscher Architektinnen und Architekten (BDA) unterstützen diese Entwicklung. Gleichzeitig treibt die Politik das Thema sichtbar voran. Die „Gemeinsamen Eckpunkte des Bundesministeriums der Justiz und des Bundesministeriums für Wohnen“ vom 20.11.2025 formulieren … Weiterlesen
Kategorie: Baurecht
Fortbildungskosten: „Weiterbildung ja – Rückzahlung vielleicht!“ Aktuelle Rechtsprechung im Überblick
Fortbildungskosten spielen im modernen Arbeitsrecht eine zentrale Rolle. Unternehmen investieren zunehmend in die Qualifizierung ihrer Mitarbeiter, um konkurrenzfähig zu bleiben. Häufig übernimmt der Arbeitgeber die Kosten – jedoch unter der Voraussetzung, dass der Arbeitnehmer für eine bestimmte Zeit im Betrieb bleibt. Verlässt der Arbeitnehmer das Unternehmen vor Ablauf dieser Bindungsfrist, stellt sich regelmäßig die Frage: … Weiterlesen
Kategorie: Arbeitsrecht
Zwischen Worthülse und Wahrheit: Warum wir keine Schriftsatz-Poesie betreiben
Manche Schriftsätze lesen sich wie eine Mischung aus verstaubtem Jurastil und formelhafter Textproduktion – ohne Inhalt, ohne Poesie. Statt Substanz gibt’s Satzbausteine, statt Argumentation Phrasendrescherei. Und mittendrin: der geneigte Leser, der sich fragt, ob das wirklich ernst gemeint ist oder ob der Schriftsatz nur künstlich aufgeblasen werden soll. Wir stehen zu einem anderen Ansatz: Klartext … Weiterlesen
Kategorie: Allgemein
Bau-Turbo 2025 und § 246e BauGB: Eine Riesenchance für den Wohnungsbau.
1. Neubewertung des Bauplanungsrechts Bau-Turbo 2025, § 246e BauGB: Wir erklären Investoren, Projektentwicklern, Architekten, Stadtplanern und Gemeinden komprimiert Chancen und Risiken des Bau-Turbo. Außerdem: In welchem Verhältnis stehen die neuen Vorschriften des „Bau-Turbo“ – besser: Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung, hier der Entwurf – zu den Grundprinzipien des Bauplanungsrechts? Da der Wohnungsbau … Weiterlesen
Kategorie: Baurecht
Zwischen Bonus und Risiko: Aktuelle Rechtsprechung zu Dienstwagenregelungen
Ein Dienstwagen gehört für viele Arbeitnehmer zu den begehrtesten Vergütungsbestandteilen – und für Arbeitgeber ist er ein effektives Instrument zur Gewinnung und Bindung von Fachkräften. Doch die Überlassung eines Firmenfahrzeugs, insbesondere zur privaten Nutzung, ist rechtlich anspruchsvoll und berührt arbeitsrechtliche, steuerliche und betriebsverfassungsrechtliche Fragen. Dieser Beitrag erläutert, was beide Seiten bei der Dienstwagennutzung beachten müssen … Weiterlesen
Kategorie: Arbeitsrecht
Die Rügeobliegenheit als unterschätzte Pflicht am Bau: Warum eine verspätete Mängelrüge alles kosten kann
Kaum ein Bauvorhaben kommt ohne komplexe Lieferketten aus: Fenster, Fertigmodule, Aufzüge, Fassadenelemente oder Beton – vieles wird „hergestellt und geliefert“. Doch ob diese Verträge dem Werkvertragsrecht (§§ 631 ff. BGB) oder dem Kaufrecht (§§ 433 ff. BGB) unterfallen, ist keine bloße juristische Spitzfindigkeit, sondern eine Frage mit erheblichen praktischen und wirtschaftlichen Konsequenzen. Dabei wirkt sich … Weiterlesen
Kategorie: Baurecht
Das Strafbefehlsverfahren – Ablauf, Fristen und Ihre Rechte
Aus Film und Fernsehen kennt fast jeder die klassische strafrechtliche Hauptverhandlung. Weniger bekannt ist hingegen das sogenannte Strafbefehlsverfahren – ein vereinfachtes Verfahren, das in der Praxis eine zentrale Rolle spielt, wenn es um die Ahndung geringfügiger Straftaten geht. Was ist ein Strafbefehl? Ein Strafbefehl ist ein Instrument der Strafverfolgungsbehörden zur beschleunigten Ahndung von Vergehen. Die … Weiterlesen
Kategorie: Strafrecht
Die neue StVO 2024: Ein Überblick
Seit Oktober 2024 gilt die überarbeitete Straßenverkehrsordnung (StVO). Mit ihr versuchte Bundesregierung zentrale Versprechen aus dem Koalitionsvertrag umzusetzen: Städte und Gemeinden sollten mehr Handlungsspielräume bekommen, um klimafreundliche, sichere und lebenswerte Verkehrswege zu gestalten. Besonders im Fokus stehen dabei Radfahrende, Busse und Fußgänger. Aber auch für Anwohner und Kommunen gibt es neue Rechte. In diesem Beitrag … Weiterlesen
Kategorie: Verkehrsrecht
